Vorratsdatenspeicherung

Die ewige Suche nach dem Gleichgewicht zwischen Verbrechensprävention, Privatsphäre und Kosten

Die Vorratsdatenspeicherung ist seit Jahrzehnten ein ständiges Thema und die Telekommunikationsindustrie hat sich daran gewöhnt, in der Mitte zu stehen. Während nationale und überregionale Behörden, die mit der Strafverfolgung und der öffentlichen Sicherheit betraut sind, danach streben, die Verpflichtungen zur Datenspeicherung gesetzlich zu verankern, kämpfen die Verfechter des Datenschutzes weiter und haben festgestellt, dass die Gerichte in vielen Fällen die Anfechtung von Datenspeicherungssystemen befürworten.

Da die elektronische Kommunikation zu einer Grundlage für das Funktionieren der Gesellschaft geworden ist, besteht der Hauptgrund für die Vorratsdatenspeicherung darin, sicherzustellen, dass die Strafverfolgungs- und Sicherheitsbehörden auf eine Aufzeichnung der Kommunikation zugreifen können, um die Verhütung, Untersuchung oder Verfolgung von schweren Verbrechen, einschließlich Terrorismus, zu unterstützen. Die Befürworter argumentieren, dass der Zugang zu den gespeicherten Kommunikationsdaten dazu beiträgt, Verdächtige zu identifizieren und zu lokalisieren, Verbindungen zu terroristischen Netzwerken aufzudecken und Beweise für Gerichtsverfahren zu liefern.

Die Gegner haben erfolgreiche rechtliche Schritte eingeleitet, vor allem wegen der Unvereinbarkeit der Vorratsdatenspeicherung mit dem Recht auf Privatsphäre und wegen des Mangels an Beschränkungen und Garantien für die Verwendung der auf Vorrat gespeicherten Daten. Die Gesetzgebung zur Vorratsdatenspeicherung hat sich in der Vergangenheit auf die Telekommunikationsindustrie konzentriert und von dieser verlangt, den Kommunikationsverkehr und die Teilnehmerdaten zu speichern, ohne dass zuvor eine spezifische Anforderung zur Verwendung dieser Daten bestand. Sie versucht, die Aufbewahrung von Daten länger als für die betrieblichen Zwecke der Dienstanbieter erforderlich aufzuerlegen, was sich manchmal auf fehlgeschlagene Anrufversuche, abgehende Verbindungen in unbegrenzten Preisplänen, IP-Adressen, E-Mail-Verbindungen und Standorte erstreckt. Die Vorratsspeicherung von Daten sieht keine Erfassung des Kommunikationsinhalts vor und unterscheidet sich vom Konzept des rechtmäßigen Abfangens.

Seit mehr als einem Jahrzehnt haben Voice-over-IP (VoIP) und andere Over-the-Top (OTT)-Anbieter ihre Präsenz stetig erhöht. Ihre Benennung spiegelt die Bereitstellung von Kommunikations- (oder Inhalts-) Diensten über eine Infrastruktur wider, die einem Dritten oder nur dem Internet gehört. Messenger-Apps wie WhatsApp und Snapchat haben ein explosionsartiges Wachstum erlebt und erreichen heute Milliarden von monatlichen Nutzern auf der ganzen Welt, um zu einer entscheidenden Komponente der Kommunikation von Mensch zu Mensch zu werden.

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